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Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern

Am 04. Juli 2010 findet in Bayern ein Volksentscheid statt. Hierbei geht es um den Gesetzentwurf des Volksbegehrens über den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Gesundheit – Kurzbezeichnung „Für echten Nichtraucherschutz“!


Auf dem Stimmzettel ist der Gesetzentwurf des Volksbegehrens abgedruckt. Die Stimmberechtigten können mit „JA" für den Gesetzentwurf des Volksbegehrens oder mit „Nein" gegen ihn und damit für die Beibehaltung der geltenden Regelungen zum Nichtraucherschutz stimmen.

Wie bei den Wahlen in der Vergangenheit ist auch beim Stimmzettel zum Volksentscheid rechts oben ein eingestanztes Loch, das blinden und sehbehinderten Wählern die Verwendung von Schablonen für die Stimmabgabe erleichtern soll.

In anbetracht der Festivitäten zum „Tag der Franken" in der Stadt Kulmbach am Wochenende 3. und 4. Juli 2010, hat die Stadt Kulmbach verschiedene Stimmbezirke zusammengelegt.

Bis spätestens zum 13. Juni 2010 sollten die Kulmbacher Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigungskarte zum Volksentscheid durch die Post bekommen haben.

Bitte vergewissern sie sich vorher, wo für den Volksentscheid der Abstimmungsraum für ihren Stimmbezirk eingerichtet ist. Diese stimmen nicht immer mit denen bei anderen Wahlen überein. Genaue Angaben hierzu finden sie auf ihrer Wahlbenachrichtigungskarte.

Sollten noch Fragen bestehen, können sie sich Informationen im Bürgerbüro (940454) oder im Wahlamt (940233) der Stadt Kulmbach einholen.

STADT KULMBACH
- Wahlamt -

Abstimmungsergebniss zum Volksentscheid
Hier finden Sie das Abstimmungsergebniss zum Volksentscheid im Landkreis Kulmbach.
Abstimmungsergebnisse in Bayern
Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung
vom 20. April 2010, Az.: B II 2 - G 58/09
Bayerisches Staatsministerium des Innern
(Wahlanweisungen, Terminkalender, Muster für Wahlbenachrichtigung und Wahlscheinantrag, Wahlvordrucke)
Abstimmungsleiter

Stimmzettel-Muster

Vorderseite
Rückseite

Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung

www.statistik.bayern.de
Onlineantrag auf Erteilung eines Wahlscheins


Kulmbach stimmt fürs Rauchverbot
Änderung der Wahllokale am Volksentscheid