Bilanz besser als erwartet

Folgen der Krise geringer als befürchtet – Stadt baut weiter Schulden ab.

Ein überwiegend positives Bild zeichnete Oberbürgermeister Henry Schramm gestern in der Stadtratssitzung vom Rechnungsergebnis 2009 für die Stadt Kulmbach. So sind die Einbrüche auf Grund der Wirtschafts- und Finanzkrise geringer ausgefallen als befürchtet und durch die ersatzlose Streichung eines Schlachthofneubaus hat sich natürlich ebenfalls eine deutliche Einsparung ergeben.

Insgesamt konnte die Stadt eine um rund 450.000 Euro höhere freie Finanzspanne erwirtschaften, als dies der Gesetzgeber vorschreibt. Das Ergebnis 2009 beinhaltet zudem eine Reduzierung der Schulden der Stadt um mehr als 1,5 Millionen Euro. Schramm berichtete von erheblichen Bemühungen um Einsparungen in praktisch allen Bereichen, mit denen Mindereinnahmen und unabwendbare Haushaltsüberschreitungen ausgeglichen werden konnten. Trotz eines Gesamtinvestitionsvolumens von mehr als sechs Millionen Euro, so Schramm, habe die Kreditermächtigung für das Jahr 2008 nicht ausgeschöpft werden müssen. Dadurch konnte ein weiterer Schuldenabbau vorgenommen werden. Trotzdem hat die Stadt zum Ende des vergangenen Jahres noch knapp mehr als 26 Millionen Euro Schulden. Hinzu kommen weitere rund 43 Millionen Euro bei den Stadtwerken.

Die Rücklagen der Stadt entwickelten sich nach den Worten des Oberbürgermeisters 2009 von rund 4,3 Millionen Euro am Jahresanfang auf rund drei Millionen Euro zum Ende des Jahres. Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts 2010 sei eine Entnahme von weiteren knapp 2,5 Millionen Euro vorgesehen. „Nachdem zwischenzeitlich auch die Stadt Kulmbach die Auswirkungen der allgemeinen Wirtschaftskrise schmerzlich verspürt, ermöglicht der Rücklagenstand zumindest den teilweisen Ausgleich fehlender Steuereinnahmen und hilft, den zu erwartenden Fehlbetrag abzumildern“, baute Schramm vor, um die Erwartungen für das laufende Jahr realistisch zu halten.

Doch erst einmal ging es um das Rechnungsjahr 2009 und das endete für die Stadt mit einem nun auch durch die Prüfung bestätigten positiven Ergebnis. Schramm stellte dazu fest, dass die an die Stadt gestellte Aufgabenerfüllung jederzeit gewährleistet gewesen sei. Die finanzielle Situation der Stadt könne für das Jahr 2009 durchwegs als stabil bezeichnet werden. Der Etat für das zurückliegende Jahr sei von der Rechtsaufsicht beim Landratsamt mit Auflagen genehmigt worden. Diese habe die Stadt aber in vollem Umfang erfüllen können und so wurde denn auch der Nachtragshaushalt schließlich ohne Einwände seitens der Genehmigungsbehörde zur Kenntnis genommen.

Hintergrund

Auf insgesamt drei Positionen teilen sich die 69.681.122 Euro Schulden auf, für die die Stadt Kulmbach letztendlich die Verantwortung trägt. Der größte Einzelposten fällt mit 42,915 Millionen Euro auf die Stadtwerke Kulmbach. Die Stadt Kulmbach selbst kommt noch auf 26,608 Millionen Euro Schulden (2007: 29,623 Millionen Euro). Mit einem vergleichsweise geringen Betrag von rund 121.000 Euro steht auch die Stadthalle noch zu Buche.

Quelle:
- Nordbayerischer Kurier vom 23.07.2010