 Diskussion um StimmkreisreformOB Schramm trifft Ministerpräsident Seehofer.
Warb in Wildbad Kreuth für den Erhalt des Stimmkreises Kulmbach: OB Schramm zusammen mit Ministerpräsident Seehofer. Die geplante Stimmkreisreform war u.a. Thema eines Treffens zwischen Kulmbachs Oberbürgermeister Henry Schramm und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer am gestrigen Mittwoch. In dem Gespräch bat Schramm den Ministerpräsidenten, die angedachte Zusammenlegung der Stimmkreise Kulmbach und Wunsiedel noch einmal zu überprüfen.
„Eine Zusammenlegung der beiden Stimmkreise wäre kaum vermittelbar“, so OB Schramm. Um eine künstliche Verbindung herzustellen, müsste ein Korridor über das Bayreuther Fichtelgebirge gelegt werden. Dieses Gebiet wäre wegen der Entfernungen und der topographischen Lage kaum zu bearbeiten. Die erforderliche und gewünschte Präsenz des Abgeordneten würde darunter sehr leiden. Hinzu käme auch, dass sich die Probleme des südlichen Landkreises Kulmbach deutlich von denen des nördlichen Wunsiedeler Landes unterscheiden. Die Vertretung dieser oftmals konträren Interessen würde bei vielen Themen eine klare Position verhindern und einen politischen Eiertanz erfordern, so Schramm zu Seehofer.
Die Stimmungslage in Oberfranken sei angesichts des drohenden Mandatsverlustes angespannt, mehrere Gremien hätten bereits gegenteilige Beschlüsse gefasst. In den Gesprächen mit den Menschen werde deutlich, dass die Bevölkerung für die geplante Lösung kein Verständnis habe.
„Als OB der Stadt Kulmbach habe ich außerdem die große Sorge, dass unsere Region ohne eine starke Vertretung in München zwischen den Hochfördergebieten Hof/Wunsiedel und dem prosperierenden westlichen Teil Oberfrankens ins Hintertreffen gerät“, so Schramm weiter.
Nachdem Wunsiedel nun zur Modellregion erklärt worden sei, solle man stattdessen die Bevölkerungsentwicklung dort in den nächsten Jahren erst einmal abwarten.
Ministerpräsident Seehofer hörte den Argumenten Schramms aufmerksam zu. Er sicherte dem OB zu, sich die Planungen des Innenministeriums nochmals erläutern zu lassen.
Bereits seit Längerem beschäftigt die bevorstehende Stimmkreisreform das Kulmbacher Stadtoberhaupt: So wurde das Thema u.a. schon vor zwei Monaten bei einem Gespräch im Rathaus mit Frau MdL Inge Aures erörtert.
Quelle: Presseservice
vom 13.01.2011 | 
