Mit der BR spricht der 49-Jährige über seinen Sparkurs, die Rahmenbedingungen und die Zusammenarbeit mit Bayreuth.
Im Jahr 2007 sind Sie angetreten, um zu sparen. Wo ist es Ihnen gelungen?
Henry Schramm: Wir haben jeden Haushalt ohne Nettoneuverschuldung auf den Weg bringen und einen 2,5 Millionen Euro-Fehlbetrag aus dem Jahr 2006 auffangen können. Die Pro-Kopf-Verschuldung wurde seit 2007 von 1087 auf 983 Euro gesenkt. Wir haben in allen Bereichen des Haushalts gespart.
Ist das gelungen, indem Einnahmen erhöht wurden - oder Ausgaben gesenkt?
Durch sparsame Haushaltsführung. Und wir haben für Projekte möglichst viele Beteiligte gesucht, die auch dazuzahlen - also Förderungen ausgenutzt.
Auch Vereine und Ehrenamtliche ins Boot geholt...
Nein, die Vereinsförderung ist auf gleichem Niveau geblieben - auch in Zeiten schwacher Kassen. Das ehrenamtliche Engagement in Vereinen ist unverzichtbar und aller Unterstützung wert. Die Sportlergala, mittlerweile zum dritten Mal durchgeführt, ist ein Ausdruck dafür, wie sehr die Stadt die Vereine schätzt.
Gibt es Bereiche in der Stadt, in denen Ihnen die Kosten noch davon galoppieren?
Wir haben die Kosten stets gesenkt, irgendwann kann man mal nicht mehr einsparen. Wir werden auch künftig darauf achten, dass das Notwendige getan wird - aber mit möglichst geringem Mitteleinsatz der Stadt.
Ärgern Sie sich, wenn Sie Einnahmen von Spielotheken für die Stadt verbuchen müssen?
Nein. Ich kann nicht einmal sagen, ob wir da groß was kriegen. Die Ansiedlung ist wegen Bebauungsplänen aus den 80ern, in denen man nicht mit so einer Entwicklung gerechnet hat, möglich. Künftig stellen wir Bebauungspläne auf, mit denen wir reagieren können.
Bleibt angesichts der Haushaltslage nur die Pflicht - oder auch einmal Kür?
Wir machen schon einiges als Kür. Beispielsweise die Brücke über den Mainzusammenfluss - die Stadt würde auchweiter existieren, wenn es sie nicht geben würde. Aber es ist schön, sie zu haben. Oder zeitnahe Sanierungen wie die Petri-Treppe, über die zehn Jahre nur gesprochen wurde. Heuer renovieren wir ein aufgelassenes markantes Innenstadt-Gebäude in der Buchbindergasse. Zudem haben wir den Licht-Masterplan im Stadtrat verabschiedet. Auch im Bereich Kultur machen wir viel als Kür.
Wichtige Einnahmequelle ist auch der Tourismus. Neue Ideen dafür haben beispielsweise die „Freunde der Plassenburg". Was ist Ihrer Meinung nach davon umsetzbar?
Die Stadt hat sich sehr mit bemüht, einen neuen Vorsitzenden zu finden. Dr. Markus Ewald hat neue Ideen - und wirwollen dort auch was tun. Der bisherige Museumsleiter ist nach der Altersteilzeit ausgeschieden, wir werden nunausschreiben und einen Nachfolger suchen. Nächste Woche werden wir mit dem Verein auch diese personelle Veränderung besprechen.
Die Stadt hat keinen Kulturreferenten. Was passiert mit dem Eigenbetrieb Kultur?
Er ist seit über einem Jahr als Abteilung im Rathaus geführt - es hat sich hier auch keine Verschlechterung, sondernnur eine Kostenersparnis ergeben.Über die Stelle des Kulturreferenten muss man als Stadt mit der Größe von Kulmbach nachdenken, aber bisher läuft das dank der Mitarbeiter ganz gut. Wenn die Stelle auf der Plassenburg besetzt ist, werden wir uns aber auch über diesen Bereich Gedanken machen.
Wie weit ist die Suche nach dem neuen TuV-Leiter gediehen?
Ich habe diese Woche eine Ausschreibung an die Mitglieder des Betriebsausschusses geschickt. Jetzt werden wir in Zeitungen inserieren und zeitnah Vorstellungsgespräche führen, um die Stelle zu besetzen.
Bei den bisherigen Bewerbungen war nichts Passendes dabei?
Wenn man eine solche Stelle besetzt, ist eine Ausschreibung normal. Dass die anderen Bewerbungen ins Auswahlverfahren einbezogen werden, versteht sich von selbst.
Um zwei Großprojekte, die Sie sich auf die Fahnen geschrieben haben, ist es etwas ruhig geworden: Schlachthof und B 85-Ausbau. Sind die Projekte noch greifbar?
Der Ausbau natürlich. Es gibt Einsprüche, und wir haben noch einmal einen Erörterungstermin gefordert - dieses Verfahren läuft weiter. Ich bin zuversichtlich, dass der dreispurige Ausbau kommt und der Stadt nichts kostet. Er garantiert einen Lärmschutz und eine bessere Ableitung des bestehenden Verkehrs. Für den Schlachthof müssen wir Mitstreiter ins Boot holen, die Stadt kann ihn allein nicht stemmen. Die zugesagten Mittel reichen zur Finanzierung nicht aus.
Wen könnten Sie sich als Mitstreiter vorstellen?
Alle. Der Schlachthof ist ja nicht nur für die Stadt, sondern auch den Landkreis. Und er kann vom MRI genutzt werden, so ist der Bund dabei. Und dass der Freistaat Partner sein muss, versteht sich von selbst.
Die Wirtschaftsförderung der Stadt ist so gut besetzt wie nie zuvor. Zahlt sich das aus?
Es lohnt sich, wenn Unternehmen kompetente Ansprechpartner haben.Wir helfen ihnen und sorgen dafür, dass Förderkulissen - die müssen nachhaltig bearbeitet werden - bleiben. Die GA-Förderkulisse hat uns Investitionen im dreistelligen Millionenbereich beschert, wir wollen drin bleiben.
Welche Rahmenbedingungen für die Wirtschaft haben Sie in den vergangenen drei Jahren verbessert?
Wichtig ist, dass keine verschlechtert wurden. Wir haben Hebesätze nicht erhöht und Verbrauchsgebühren auf niedrigem Niveau. Und wir haben ohne neue Verschuldung Investitionen von 48 Millionen Euro in den Etats eingeplant, von denen ja auch heimische Betriebe profitieren. Der neue Kulmbacher Wirtschaftspreis zeigt zudem, wie wichtig uns die Unternehmen sind.
Ein Standortfaktor kann auch die Familienfreundlichkeit sein. Wie kann man sie verbessern?
Verbessern kann man immer was. Aber wir haben 67 neue Krippenplätze, die Mittel für Schulen verdreifacht oder Ganztagsbetreuungen geschaffen im Kinderhort Ziegelhütten. Und wir machen kinderfreundliche Preise, beispielsweise im Schwimmbad. Wenn wir eine Möglichkeit sehen, familienfreundlicher zu werden, nutzen wir sie.
Der Familienbeirat führt ein bisschen einen Dornröschenschlaf - im Vergleich zum Seniorenbeirat...
Kulmbach ist für Familien gut aufgestellt. Wenn ich an die Einrichtungen denke, an denen die Stadt beteiligt ist. Oder an die Schulen, die Lernen optimal ermöglichen!
Vor drei Jahren hat Sie der Bayreuther OB Michael Hohl sehr im Wahlkampf unterstützt. Die Arbeit sollte intensiviert werden. Wo ist das erkennbar?
In der Forschungsstelle für Nahrungsmittelqualität der Uni Bayreuth. Da war die Unterstützung sehr konstruktiv. Hätte er quergeschossen, wäre das nicht einfach gewesen. Freilich wären wir bei der Landesgartenschau gerne dabei gewesen, Bayreuth hat sich anders entschieden. Wir haben aber die Zusage, dass Orte wie Plassenburg oder Mainzusammenfluss eingebunden werden. Die Fronten waren verhärtet, das ändert sich auch nicht von heute auf morgen. Wir sind auf einem guten Weg, werden ihn aber weiter gehen müssen.
Scheuen Sie mit Blick auf eine mögliche Kreisreform die weitere Zusammenarbeit mit Bayreuth?
Das steht nicht zur Debatte. Bei der derzeitigen Situation in München denkt wohl keiner an eine Landkreisreform.
Nach Amtsantritt haben Sie die Verwaltung auch umstrukturiert. Tickt Sie jetzt genau so, wie Sie wollen?
Es ist, denke ich, viel gelungen mit der neuen Struktur, die in vielen anderen Kommunen auch vorhanden ist. Wir haben weniger Management oder Eigenbetriebe, sondern Dienstleistungsabteilungen und klare Organisationsstrukturen, die den internen Informationsfluss reibungslos laufen lassen.
Unterstützung und Beratung, sagten Sie bei der Amtseinführung, wünschten Sie sich von den Mitarbeitern. Trotzdem läuft viel über den OB-Tisch. Sind Sie eher ein Kontrollfreak?
Das kann ich nicht bestätigen. Wir haben 400 Leute in der Stadtverwaltung, da kann nicht alles über den OB-Tisch laufen. Spätestens wenn Anrufe kommen, ein Schreiben der Stadt Kulmbach stimme nicht und das müsse der OB doch wissen, merkt man das. Er kann es gar nicht wissen, weil viele Abteilungen die Geschäfte in eigener Verantwortung führen. Aber wenn etwas nicht klappt, dann kommt es eben auf den OB-Tisch. Das ist dann sein Geschäft. In drei Jahren gab es keinen einzigen Arbeitsgerichtsprozess oder Auseinandersetzungen mit dem Personalrat. Für jedes Problem gibt es eine Lösung.
In drei Jahren ist wieder OB-Wahl. Sind Sie wieder dabei?
Mein Job macht mir viel Spaß. Ich würde den Job gerne noch eine Zeitlang ausführen.
Quelle:
- Bayerische Rundschau vom 16.01.2010
- Interview: Christian Holhut, Katrin Geyer
