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Stadt schnallt Gürtel enger

Nach den großen Investitionen in diesem Jahr fällt die Wunschliste der Stadt Kulmbach für 2012 deutlich bescheidener aus. Trotzdem fließen erneut mehrere Millionen Euro in Sanierungsprojekte. Auf die Bürger kommen keine Mehrbelastungen zu.

Es können nicht alle Jahre Zuschüsse in Dimensionen fließen, wie das in diesem Jahr der Fall gewesen ist. Großprojekte vom Umfang wie die Rathaussanierung, das Amtsgebäude in der Buchbindergasse oder auch den Neubau der Stadtwerke wird es im kommenden Jahr nicht geben. Deswegen fallen die Investitionen der Stadt Kulmbach im Haushaltsentwurf für 2012 deutlich niedriger aus als in 2010.

Positive Nachrichten gibt es aber trotz der Tatsache, dass Kulmbach den Gürtel im kommenden Jahr enger schnallt: Wieder einmal kommt der städtische Etat ohne Nettoneuverschuldung aus und er ist genehmigungsfähig, was keineswegs alle Kommunen im Landkreis schaffen werden. Oberbürgermeister Henry Schramm freut sich, dass trotz aller Sparsamkeit die freiwilligen Leistungen unangetastet erhalten bleiben. Und auch die Bürger werden nicht stärker belastet. Die städtischen Steuern und Gebühren bleiben auf Vorjahresniveau. "Wir möchten unserer Wirtschaft gute Rahmenbedingungen bieten, um so vielleicht auch im kommenden Jahr wieder neue Arbeitsplätze hinzuzugewinnen", begründet Schramm, warum er auf stabile Gebühren viel Wert legt.

Am morgigen Donnerstag wird der Stadtrat über den Haushalt mit einem Gesamtvolumen von knapp 58,5 Millionen Euro (rund 52 Millionen im Verwaltungshaushalt und rund 6,5 Millionen im Vermögenshaushalt) entscheiden.

Frühe Planung

Den Haushalt möglichst früh zu verabschieden ist für OB Henry Schramm schon seit Jahren besonders wichtig. "Wir stellen unseren Etat früh auf, damit wir auch früh handlungsfähig sind."

Gehandelt hat die Stadt Kulmbach seit Jahren auch im Bereich der Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen, sei es nun Hort, Kindergarten oder Krippe. Bis 2013, so die Zielsetzung der Bundesregierung, soll eine Betreuungsquote von 35 Prozent erreicht werden. Stand heute hat Kulmbach 32 Prozent und liegt damit weit über dem Landesdurchschnitt. Das kostet die Stadt aber auch erhebliche Mengen Geld. 4,5 Millionen Euro muss Kulmbach im kommenden Jahr für Kinderbetreuung drauflegen.

Wahrscheinlich wissen die wenigsten Eltern, dass mit ihrem Beitrag bei Weitem nicht alle Kosten für die Tagesunterbringung von Kindern gedeckt sind. Ein Beispiel: Eltern, die für 30 Stunden Krippenbetreuung einen Eigenanteil von monatlich 180 Euro beisteuern, tragen nur einen geringen Teil des wirklich benötigten Geldes. 450 Euro monatlich kommen für die Krippenbetreuung noch von Stadt und Staat obendrauf. OB Schramm verweist stolz auf die familienfreundliche Bereitstellung so vieler Betreuungsplätze für Kinder der unterschiedlichsten Altersstufen. Aber die haben auch ihren Preis. Fast 2,4 Millionen Euro kommen dann noch für die Schulen obendrauf. Insgesamt zahlt Kulmbach beinahe 7 Millionen Euro in diesem Bereich.

Neuer Zentralrechner

Im Sommer haben Autofahrer in Kulmbach am eigenen Leib gespürt, wie lästig der Ausfall der Ampelsteuerung sein kann. Nach einer Notreparatur lief der Zentralrechner zwar wieder, aber im kommenden Jahr muss ein Neuer her. Allein dafür muss die Stadt 100.000 Euro berappen. Naturlehrpfad, Trimmpfad und die Sanierung des Holzpavillons am Rehberg verschlingen weitere 200.000 Euro. Den gleichen Betrag steckt die Stadt in die Dachsanierung ihres Jugendzentrums. Gleichzeitig sollen Konzepte entstehen, wie man künftig das leerstehende oberste Geschoss dieses Gebäudes nutzen kann.

Die Investitionen werden 2012 deutlich niedriger ausfallen. Trotzdem setze die Stadt Akzente, betont OB Schramm: "Natürlich gäbe es noch mehr zu tun, aber wir können auf Dauer nur das ausgeben, was wir auch einnehmen."

Städtischer Haushalt in Zahlen

Trotz deutlich geringerer Ausgaben stehen einige Projekte im kommenden Jahr an:

Sanierung der Ortsverbindungsstraße nach Lehenthal: 1 Million Euro
Sanierung der Wolfskehle: Das Gesamtvolumen beträgt 2,8 Millionen; für das kommende Jahr wird 1 Million bereitgestellt, die Arbeiten sollen 2012 beginnen
Straßenunterhalt und -sanierung: 1,5 Millionen Euro
Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen rund 6,9 Millionen Euro
Feuerwehren rund 869 000 Euro
Dachsanierung Jugendzentrum 200 000 Euro
Für die Umlage an den Landkreis Kulmbach hat die Stadt einen Betrag von 11,3 Millionen Euro geplant

Wichtige geplante Einnahmen: