Mobilfunkausbau: Förderbescheid für Kulmbach und Mainleus

Kulmbachs 3. Bürgermeister Dr. Ralf Hartnack und der Mainleuser Bürgermeister Robert Bosch waren anlässlich der Übergabe diese Woche in Regensburg zu Gast, um den Bescheid von Wirtschaftsminister Aiwanger persönlich entgegenzunehmen.
„Dies ist eine herausragende Chance, die Lücken im Mobilfunknetz gerade in den Kulmbacher Ortsteilen zu schließen und unseren Haushalt nicht über die Maßen beansprucht. Ich habe diesen Förderbescheid sehr gerne entgegengenommen und die Chance genutzt, mich bei unserem stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger ganz herzlich zu bedanken. Er war sehr erfreut, dass Kulmbach die Möglichkeit nutzt und seinen Bürgerinnen und Bürgern ein dichtes Mobilfunknetz bieten will", betonte Hartnack im Nachgang des Termins.
Das Förderprogramm zur Schließung von Funklöchern fördert die Kosten für den Bau von Masten, Fundamenten und Leerrohren mit bis zu 80 Prozent. Die Mobilfunkbetreiber mieten die Standorte und installieren dort ihre modernen LTE-Sendeanlagen. Gemeinden, die zum Raum mit besonderem Handlungsbedarf gehören, können sogar bis zu 90 Prozent gefördert werden. Das Programm sieht einen Förderhöchstbetrag von 500.000 Euro je Gemeinde vor.
Axel Bartelt, Regierungspräsident der Oberpfalz, erklärte im Rahmen der Übergabe: „Mit dem Mobilfunkförderprogramm hat Bayern Neuland betreten. Wir sind damit Vorreiter. Das Team des Bayerischen Mobilfunkzentrums an der Regierung der Oberpfalz, welches das Förderprogramm seit Dezember 2018 für den gesamten Freistaat abwickelt, begleitet und unterstützt intensiv alle Gemeinden, die die Voraussetzungen des Förderprogramms erfüllen und Interesse an einer Verbesserung des Mobilfunks in ihrem Gemeindegebiet haben."
Die staatliche Beteiligung am Netzausbau zeigt bereits Wirkung. Im ersten Halbjahr haben die drei Netzbetreiber im Freistaat 1.996 bestehende Sendemasten ausgebaut und 224 neue Standorte in Betrieb genommen, viele aufgrund der zunehmenden politischen Aktivitäten zum Verbessern der Mobilfunkversorgung. Die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefonica haben klare Versorgungsauflagen, insbesondere entlang der Autobahnen und ICE-Strecken.
Noch 906 Gemeinden in Bayern haben auf dem Gemeindegebiet Flächen, die von keinem der drei Mobilfunkbetreiber versorgt werden, auch nicht mit 2G Sprachmobilfunk. 440 dieser Kommunen haben seit Start des Förderprogramms Ende 2018 ihr Interesse am geförderten Ausbau angemeldet. Das Mobilfunkzentrum hat bereits über 400 Markterkundungsverfahren für förderberechtigte Gemeinden und rund 100 Abfragen für nicht-förderberechtigte Gemeinden eingeleitet. Für mehr als 362 Gemeinden ergaben diese Abfragen Ausbauzusagen der Netzbetreiber, ohne dass Fördergeld ausgegeben werden muss. 60 Gemeinden haben bisher einen Förderbescheid erhalten und können neue Masten bauen.

Quelle:
- Presseservice vom 04.09.2020