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Änderung der Reinigungs- und Sicherungsverordnung der Stadt Kulmbach

Seit März dieses Jahres gilt die geänderte Reinigungs- und Sicherungsverordnung der Stadt Kulmbach, die der Stadtrat in seiner Sitzung am 25. Februar 2021 beschlossen hat.

Aufgrund der bisherigen Reinigungs- und Sicherungsverordnung vom 6. Juni 2019 waren die Anlieger beider Seiten einer öffentlichen Straße verpflichtet, die Sicherungsarbeiten gemeinsam durchzuführen, wenn an der öffentlichen Straße nur auf einer Seite eine befestigte und abgegrenzte Gehbahn vorhanden ist.

Dabei waren die Sicherungsarbeiten in den Kalenderwochen mit ungerader Zahl von den Anliegern auf der Straßenseite durchzuführen, an der die befestigte und abgegrenzte Gehbahn liegt; in Kalenderwochen mit gerader Zahl waren die Anlieger pflichtig, die an der Straßenseite anliegen, an der keine befestigte und abgegrenzte Gehbahn vorhanden ist.

Diese Regelung wurde im Frühjahr aufgehoben. Aufgrund der Änderung der Verordnung sind in Fällen, in denen bei einer Straße nur auf einer Seite ein Gehweg vorhanden ist, sicherungspflichtig nunmehr nur die Anlieger, die an den Gehweg angrenzen.

Grund für die Änderung der Verordnung war, dass die Durchführung der Winterdienstpflichten der Straßenanlieger im wöchentlichen Wechsel in vergangenen Jahren teilweise immer wieder zu Problemen geführt hat. Vielen Anliegern, die nicht an einem Gehweg anliegen, war nicht bekannt, dass sie im wöchentlichen Wechsel zur Sicherung des gegenüberliegenden Gehwegs verpflichtet sind. Dies war oft der Fall bei z.B. breiteren Straßen und in Fällen, bei denen kein wirklicher Bezug der Anlieger zu dem Gehweg auf der gegenüberliegenden Seite bestand. Dies führte regelmäßig zu Unmut bei einigen Anliegern, die nach Wechsel der Kalenderwoche sicherungspflichtig werden, einen ungesicherten Gehweg vorfinden und diesen dann möglicherweise von Eis befreien oder einen erhöhten Sicherungsaufwand betreiben mussten.



Quelle:
- Presseservice vom 16.11.2021

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