Willkommen in Kulmbach - Die Markgrafenstadt mit Flair & der heimlichen Hauptstadt des Bieres
Kulmbach - Die Markgrafenstadt mit Flair

1. Geltungsbereich
(a) Diese Geschäftsbedingungen gelten für Veranstaltungen (Kurse und Einzel Veranstaltungen) der Volkshochschule Kulmbach (VHS), deren Träger die Stadt Kulmbach ist.

2. Anmeldung
(a) Die Anmeldung kann nur schriftlich per Anmeldeformular mit rechtsgültiger Unterschrift innerhalb der im Semesterprogramm angegebenen Anmeldefrist erfolgen. Telefonische Anmeldung oder Vormerkung ist nicht möglich. Anmeldungen über das Internet werden akzeptiert.
(b) Die Anmeldung gilt als angenommen, wenn der Teilnehmer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang bei der VHS eine Ablehnungserklärung erhält
(c) Ein Anspruch auf Teilnahme besteht im Hinblick auf be-
grenzte Kapazitäten nicht. Die Anmeldungen werden in
der zeitlichen Reihenfolge des Eingangs registriert.
(d) Die schriftliche Anmeldung ist generell auch bei Kursen, die über ein Semester hinaus fortgesetzt werden, in der festgelegten Frist notwendig. Eine Teilnahme ohne schriftliche Anmeldung ist nicht gestattet.
(e) Die rechtsgültige Anmeldung beinhaltet die Anerkennung der hier genannten allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Teilnehmer.

3. Gebühren
(a) Die Höhe der Kursgebühr ist im Semesterprogramm ausgewiesen. Sie basiert auf der Grundlage der jeweils gültigen Gebührenordnung. Die Gebühr für Einzelveranstaltungen wird vorab bekannt gegeben.
(b) Die für die jeweiligen Veranstaltung, ausgewiesene Gebühr wird mit der Anmeldung zur Veranstaltung zur Zahlung fällig. Mit der Anmeldung erklärt sich der Teilnehmer mit dem Einzug der Gebühr im Lastschriftverfahren einverstanden.
(c) Gebührenermäßigungen nach der Gebührenordnung sind nur nach Vorlage der entsprechenden Nachweise bei der Anmeldung möglich. Später vorgelegte Nachweise können nicht berücksichtigt werden.
(d) Bei Rücklastschriften, die der Teilnehmer zu vertreten hat, werden die Bankgebühren zuzüglich 7,50 € Bearbeitungsgebühr durch die VHS in Rechnung gestellt. Der Teilnehmer hat in diesen Fällen zu beweisen, dass er die Durchführung der Rücklastschrift nicht zu vertreten hat. Bei Mahnungen werden dem Teilnehmer Mahngebühren in Rechnung gestellt.
(e) Die Ausstellung von Zeugnissen, Bescheinigungen u.a. wird gesondert berechnet.

4. Rücktritt / Kündigung seitens des Teilnehmers
(a) Der Teilnehmer kann vor Kursbeginn ohne Angabe von Gründen durch schriftliche oder telefonische Mitteilung an die VHS zurücktreten. Die schriftliche Mitteilung muss fünf Werktage vor Kursbeginn bei der Geschäftsstelle der VHS eingegangen sein. In diesem Fall wird keine Gebühr fällig. Geht die Abmeldung jedoch später ein, werden Gebühren erhoben.
(b) Bei einer schriftlichen oder telefonischen Abmeldung zwischen dem fünften Tag vor und nach dem ersten Kurstermin (auch wenn der erste Kurstermin nicht besucht wurde), ist eine Kündigung nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. Wegzug, Krankheit) möglich. In diesem Fall werden 7,50 € Bearbeitungsgebühr berechnet. Ausnahme: Sprachkurse mit mehr als 10 Unterrichtstagen. Hier ist eine gebührenfreie Ab- oder Ummeldung auch noch vor dem zweiten Kurstermin möglich.
(c) Geht die schriftliche Mitteilung erst am Tag nach dem 2. Kurstermin ein, wird die Gebühr in voller Höhe zur Zahlung fällig.
(d) Bei EDV-Kursen, Kursen mit lediglich zwei bis vier Terminen, Tagesseminaren, Ferienkursen, Exkursionen und Studienfahrten muss der Rücktritt spätestens fünf Tage vor Beginn erklärt werden, bei Wochenendkursen am vorhergehenden Montag. Bei späterem Rücktritt kann nur zurückgetreten werden, wenn der Platz von der Warteliste vergeben werden kann oder eine Ersatzperson gestellt wird.
(e) Eine Kündigung / Rücktritt / Abmeldung ist nur in der Geschäftsstelle, nicht beim Kursleiter möglich. Das Fernbleiben vom Kurs gilt nicht als Abmeldung. In diesem Fall ist die VHS zum Einzug der vollen Gebühr berechtigt.
(f) Vertragsbeginn ist bei Kursen der erste Kurstag.

5. Rücktritt / Kündigung seitens der VHS
Die VHS kann vom Vertrag zurücktreten bzw. den Vertrag kündigen
(a) wenn die Mindestteilnehmerzahl von 10Teilnehmern pro Kurs am 2. Kursabend nicht erreicht wird bzw. von der Möglichkeit der Aufzahlung oder der Reduzierung der Unterrichtsstunden kein Gebrauch gemacht wird. In diesem Fall wird eine bereits eingezogene Gebühr zurück erstattet.
(b) wenn der Kursleiter aus Gründen, die nicht im Einflussbereich der VHS liegen (z.B. Krankheit) ausfällt. In diesem Fall wird die Gebühr anteilig zurückerstattet.
(c) bei groben Verstößen des Teilnehmers gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und /oder bei wiederholtem Verstoß gegen die Unterrichts- oder Hausordnung. In diesem Fall erfolgt keine Rückerstattung der Gebühr

Weitergehende Ansprüche, als die oben genannten, sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder fahrlässigen Verhaltens von Bediensteten oder Beauftragten der VHS.

6. Urheberschutz
(a) Fotografieren, elektronische Aufzeichnungen (z.B. Tonbandmitschnitte, Video- oder Filmaufzeichnungen) sind während des Unterrichts untersagt.
(b) Ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne Genehmigung der VHS auf keine Weise vervielfältigt werden.
(c) Das Kopieren von Software-Produkten sowohl von Rechnern als auch auf Rechner der VHS ist aus lizenzrechtlichen Gründen generell untersagt.

7. Datenschutz
Hinweis zum Datenschutz nach Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): Verantwortlich für die Verarbeitung dieser Daten ist die Stadt Kulmbach - Volkshochschule, Oberhacken 8, www.vhs-kulmbach.de , Tel. 09221/940269. Die Daten werden für die Anmeldung zu den Kursen der VHS Kulmbach erhoben. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO. Weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer Daten und Ihre Rechte bei der Verarbeitung Ihrer Daten können Sie im Internet unter
http://www.kulmbach.de/xist4c/web/4-Kulturabteilung_id_42758_.htm
abrufen. Alternativ erhalten Sie diese Informationen auch von Ihrem zuständigen Sachbearbeiter oder von unserem behördlichen Datenschutzbeauftragten, den Sie per E-Mail über Datenschutzbeauftragter@stadt-kulmbach.de oder unter folgender Adresse erreichen können: Marktplatz 2, 95326 Kulmbach, Tel. 09221/940254.

8. Haftung
(a) Die Haftung der VHS beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(b) Die VHS übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus Zuwiderhandlungen gegen die Geschäftsbedingungen entstehen, insbesondere bei Verstößen gegen Urheberschutz und Lizenzrecht.

9. Leistungsumfang
(a) Der Umfang der Leistungen der VHS ergibt sich aus der Beschreibung des Semesterprogramms bzw. den sonstigen Veröffentlichungen. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
(b) Die Kursleiter sind zur Änderung der Geschäftsbedingungen und zur Abgabe von Zusagen nicht berechtigt.
(c) Änderungen jeder Art bedürfen der Schriftform.

10. Hausordnung
(a) In allen Kursräumen besteht striktes Rauchverbot.
(b) Das Parken im Hofraum des VHS-Gebäudes in der Bauergasse ist Teilnehmern nicht gestattet
(c) Den Anweisungen des VHS-Personals ist Folge zu leisten.

 

 

Kulmbach, im Juni 2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen