Willkommen in Kulmbach - Die Markgrafenstadt mit Flair & der heimlichen Hauptstadt des Bieres
Kulmbach - Die Markgrafenstadt mit Flair

Gebührensatzung

Gebührensatzung für die Städtische Musikschule
Kulmbach (Musikschulgebührensatzung - MusGebS) vom 01.07.2021


Die Stadt Kulmbach erlässt auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunal-
abgabengesetz (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-I), das zuletzt durch Gesetz vom 9. Juni 2020 (GVBl. S. 286)
geändert worden ist, folgende Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Kulmbach.


Inhaltsübersicht:
§ 1 Gebührenpflicht § 2 Gebührenschuldner § 3 Entstehen der Gebühr § 4 Fälligkeit § 5 Gebührenfreiheit, Gebührenermäßigung § 6 Rückerstattung § 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


§ 1

Gebührenpflicht

(1) Bei der erstmaligen Anmeldung an der Städtischen Musikschule Kulmbach ist für jeden
Schüler / jede Schülerin eine Aufnahmegebühr von 25,00 Euro (bisher 15,00 €) zu
entrichten. (2) Die Unterrichtsgebühren sind Monatsgebühren (für den Monat August fällt keine
Unterrichtsgebühr an) und betragen:

Einzelunterricht:

1.45 Minuten93,00 €
2.30 Minuten62,00 €



Gruppenunterricht: (Pro Schüler)

2 Schüler30 Minuten42,00 €
3 Schüler45 Minuten42,00 €
ab 4 Schüler45 Minuten36,00 €


Klassenunterricht:

1. Musikalische Früherziehung/
Grundausbildung Spielkreis je 60 Minuten 26,00 €


2. Instrumentenorientierung/ Eltern-Kind-Musizieren je 45 Minuten 26,00 €
3. Ballett/ Jazz -Tanz
45 Minuten 22,00 € 60 Minuten 29,00 € 75 Minuten 36,00 € 90 Minuten 44,00 €
Leihinstrumente:
Für die Leihinstrumente werden folgende Gebühren erhoben: a) bei einem Anschaffungswert bis 250,00 € 5,00 € monatlich b) bei einem Anschaffungswert von 250,00 € bis 500,00 € 8,00 € monatlich c) bei einem Anschaffungswert von 500,00 € bis 1.500,00 € 12,00 € monatlich d) bei einem Anschaffungswert von über 1.500,00 € 15,00 € monatlich

§ 2 Gebührenschuldner
(1) Gebührenschuldner ist der Schüler/ die Schülerin der Musikschule Kulmbach. Bei
minderjährigen Schülern / Schülerinnen sind daneben deren gesetzliche Vertreter
Gebührenschuldner.
(2) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner.

§ 3

Entstehen der Gebühr
Die Gebührenschuld entsteht bei der Aufnahme des Unterrichtes an der Städtischen
Musikschule Kulmbach.


§ 4
Fälligkeit

(1) Die Aufnahmegebühr wird am Ersten des auf den Unterrichtsbeginn folgenden Monats
fällig. Die elf Monatsraten für die Jahresgebühr und die Überlassungsgebühr werden jeweils
am Ersten des Monats im Voraus fällig.
(2) Kommt ein Schüler / eine Schülerin mit zwei Monatsraten der Jahresgebühr in Verzug
oder bleibt ein Schüler / eine Schülerin vor Ablauf des Schuljahres ohne
Austrittsgenehmigung aus Gründen, die er oder die gesetzlichen Vertreter zu vertreten
haben, mehr als dreimal unentschuldigt dem Unterricht fern, so wird die Gebühr für das
restliche Unterrichtsjahr sofort zur Zahlung fällig.
(3) Scheidet der Schüler / die Schülerin während des Schuljahres mit Genehmigung der
Leitung der Musikschule Kulmbach aus, ist die Gebühr bis zum Ablauf des Monats zu
entrichten, der dem Eingang der schriftlichen Abmeldung folgt. Entsprechendes gilt bei

einem Ausschluss des Schülers / der Schülerin.

§ 5

Gebührenfreiheit, Gebührenermäßigung

(1) Die Mitwirkung in Ensembles und Orchestern der Musikschule ist für alle
Schüler*innen, die für einen regulären Unterricht angemeldet sind, kostenfrei. Wer in einem
Ensemble mitwirken möchte, ohne an der Musikschule Unterricht zu nehmen, muss einmalig
die Anmeldegebühr in Höhe von 25,- € entrichten.
(2) Folgende Gebührenermäßigungen werden gewährt:

1. Sozialermäßigung:

Bei sozialer Bedürftigkeit (Bezieher von Sozialhilfe, Hartz IV, Lastenzuschuss und
Wohngeld) wird auf Antrag, ab Vorlage der entsprechenden Bescheinigung, eine Befreiung
von der Unterrichtsgebühr, der Anmeldegebühr und der Gebühr für ein eventuell benötigtes
Leihinstrument gewährt. Dies gilt, sofern nachweislich keine Übernahme der Musikschulgebühren durch andere
Stellen erfolgen kann. Die Gebührenermäßigung aufgrund von sozialer Bedürftigkeit wird, sofern ausreichend
Unterrichtskapazitäten vorhanden sind, nur für Kinder einer Bedarfsgemeinschaft und im
Einzelunterricht auf ein Unterrichtsfach mit maximal 30 Minuten Unterricht pro Woche
beschränkt.
Bei besonders talentierten Schülern kann auf Antrag eine längere Unterrichtsdauer bis
maximal 45 Minuten pro Woche zugelassen werden.

Die Teilnahme an Klassenunterrichten ist daneben jederzeit möglich.

Die Sozialermäßigung wird nur jugendlichen Schülerinnen und Schülern gewährt, die ihren
Hauptwohnsitz im Landkreis Kulmbach haben.
2. Ermäßigung für Geringverdiener

Beträgt das Haushaltseinkommen weniger als 2.500,00 € brutto pro Monat wird für jedes an
der Musikschule angemeldete Kind eine Ermäßigung von 20 % gewährt. Der Nachweis ist durch die Vorlage einer aktuellen Gehaltsabrechnung zu führen. Die
Gebührenermäßigung gilt dann bis zum Ende des laufenden Schuljahres

3. Geschwisterermäßigung

Besuchen mehrere Kinder einer Familie den gebührenpflichtigen Instrumental- oder
Vokalunterricht, so wird ab dem dritten (und für jedes weitere Kind) eine
Gebührenermäßigung in Höhe von 50 %. gewährt.

4. Beurlaubung:

Im Falle einer Beurlaubung der Schülerin/ des Schülers kann die Gebühr für die Zeit der
Beurlaubung erlassen werden.



5. Mitwirkung in einem stehenden Ensemble:

Bei Mitwirkung in einem stehenden Ensemble (z.B. in der Jugendkapelle oder dem
Kulmbacher Kammerorchester) kann die Gebühr für ein Hauptfach um 10 Prozent ermäßigt
werden.
(3) Bei mehreren zutreffenden Ermäßigungstatbeständen wird nur die für den Schüler jeweils
günstigste Ermäßigung gewährt
Fällt der Grund der Ermäßigung weg, ist dies unverzüglich der Musikschule schriftlich
mitzuteilen.
(4) Alle Ermäßigungen werden ab dem Monat, der dem schriftlichen Antrag folgt, gewährt
und auf volle Euro-Beträge aufgerundet.
(5) Für die einmalige Aufnahmegebühr sowie die Überlassungsgebühren für Instrumente
werden keine Ermäßigungen gewährt.

§ 6
Rückerstattung

Fallen mehr als vier Unterrichtsstunden im laufenden Schuljahr aus, so werden die
Gebühren ab der fünften Stunde anteilig zurückerstattet.
Dies gilt sowohl bei Krankheit oder unvermeidlicher Verhinderung der Lehrkraft als auch bei
längerer Krankheit des Schülers / der Schülerin. Schüler / Schülerinnen müssen eine
ordnungsgemäße Entschuldigung und ein ärztliches Attest vorgelegt haben. Gebühren können auch im Falle einer begründeten Beurlaubung zurückerstattet werden.
Die anteilige Rückerstattung muss schriftlich nach Ablauf des Schuljahres beantragt werden.
Der Antrag muss spätestens zum 31.12. des Kalenderjahres, in dem das betroffene
Schuljahr geendet hat, bei der Musikschule eingegangen sein. Darüber hinaus werden Gebühren nicht erstattet.


§ 7

Inkrafttreten/ außer Kraft treten
Diese Satzung tritt am 01.09.2021 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisher gültige
Gebührenordnung vom 31.03.2010 außer Kraft Kulmbach, 16.07.2021 Ingo Lehmann Oberbürgermeister


57,7 KB